Fußball-Europameisterschaft 2008 | Österreich & Schweiz | 7. - 29. Juni 2008 | EURO News | EURO Forum

Marken EURO 2008 und EM 2008

Die UEFA (Union des Associations Européennes de Football) hat bereits im Jahr 2003 begonnen einige Marken europaweit sowie in der Schweiz, in Deutschland und in Österreich zu registieren. So etwa die Wortmarken EURO 2008 (Nr. 811776) oder EM 2008 (Nr. 812079).

Rechte der UEFA als Inhaber der Marken EURO 2008 und EM 2008

Ziel dieser „Registrierungspolitik“ war und ist, jenen Schutz zu erlangen, den das Markenrecht gewährt. So kann der Inhaber einer eingetragenen Marke jedem Dritten verbieten, ein mit der Marke gleiches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Weitere Voraussetzung ist, dass die Marke für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen gleich sind, für die die Marke eingetragen ist. Darüber hinaus stehen dem Markeninhaber weitere Untersagungsrechte im Bezug auf ähnliche Zeichen zu, wenn dadurch die Gefahr von Verwechslungen besteht, die die Gefahr einschließt, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird.

Leitentscheidung „WM 2006“

Einschlägig ist der Parallelfall „WM 2006“. Der deutsche BGH hat Löschungsanträgen der für die FIFA eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ stattgegeben. r hat dies damit begründet, dass der Marke „FUSSBALL WM 2006“ jegliche Unterscheidungskraft fehle und eine sprachübliche Bezeichnung für die damit beschriebene Sportveranstaltung sei. Bei der Marke „WM 2006“ ging der BGH davon aus, dass dieses nicht unterscheidungskräftig sei. Anders als bei der Bezeichnung „FUSSBALL WM 2006“ könne bei „WM 2006“ jedoch nicht angenommen werden, dass der Verkehr diese Angabe allgemein, d.h. für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen, als nicht unterscheidungskräftigen Hinweis auf die Veranstaltung einer Weltmeisterschaft im Jahre 2006 als solche verstehe und ein solches Verkehrsverständnis bereits im Zeitpunkt der Eintragung Anfang 2003 bestanden habe.

Was tun wenn eine Klage oder eine Einstweilige Verfügung zugestellt wird ?

Der UEFA steht aufgrund der angemeldeten (theoretisch) eine breite Palette an Rechten zur Verfügung. Ob diese praktisch wirksam werden, ist vor dem Hintergrund der Judikatur des BGH im Einzelfall zu prüfen. Einem Unternehmer der mit einer Klage (Unterlassungklage) konfrontiert ist, ist zu raten, die Sache prüfen zu lassen. Sollte eine Einstweilige Verfügung zur Klage beantragt worden sein, gilt es rasch zu handeln, zumal die Gerichte hiefür in der Regeln nur kurze Äußerungsfristen gewähren.

 

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